Körle, 23.10.01
Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung
Zur
5. öffentlichen Sitzung der GEMEINDEVERTRETUNG in der 14.
Legislaturperiode lade ich Sie hiermit für
Montag,
den 05. November 2001,19.30 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses ein.
Peter
Carli, Vorsitzender
TAGESORDNUNG:
1.
Satzungen
Beratung und Beschlussfassung über die
a)
Artikelsatzung der Gemeinde Körle zur Einführung des Euro
(Euroeinführungssatzung -EES-) (Anlage 1, zu Umfangreich)
b)
Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen
Feuerwehr (Anlage 2, zu Umfangreich)
c)
Verwaltungskostensatzung (Anlage 3, zu Umfangreich)
d)
Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde
Körle (Anlage 4, zu Umfangreich)
e)
Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Körle über Benutzung
des Kindergartens und des Kinderhortes der Gemeinde Körle (Anlage
5, zu Umfangreich)
2.
Einbringung der l. Nachtragshaushaltssatzung mit
Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Körle für das Haushaltsjahr
2001
3.
Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung des
Kassenkredits (Anlage 6)
4.
Information zur Lebensmittelversorgung in Körle
5.
Antrag der CDU-Fraktion:
„Stärkung des Ehrenamtes" (Anlage 7)
Die
5. öffentliche Sitzung des Finanzausschuss findet am 31.
Oktober. 2001 im Rathaus statt.
TAGESORDNUNG:
1.
Satzungen
Beratung und Beschlussfassung über die
a)
Artikelsatzung der Gemeinde Körle zur Einführung des Euro
(Euroeinführungssatzung -EES-)
b)
Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen
Feuerwehr
c)
Verwaltungskostensatzung
d)
Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde
Körle
e)
Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Körle über Benutzung
des Kindergartens und des Kinderhortes der Gemeinde Körle
2.
Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung des
Kassenkredits
5.
Antrag der CDU-Fraktion:
„Stärkung des Ehrenamtes"
Anlage
6:
Beratung
und Beschlussfassung über die Erhöhung des Kassenkredits
Erläuterungen:
Die
aktuelle Kassenlage ist aufgrund ausstehender Einnahmen als
angespannt zu bezeichnen. Zahlungseingänge für Zuweisungen zum
Rückbau der B 83 und für den Bau des Heizwerks lassen auf sich
warten. Auch die Erschließung des Baugebietes „Auf dem Hollunder"
erfordert eine höhere Zwischenfinanzierung, als noch zu
Jahresanfang angenommen.
Der
laut Haushaltssatzung eingeräumte Kassenkredit von 600.000,- DM ist
zwischenzeitlich überschritten. Eine Besserung der Kassenlage ist
mit Eingang des Einkommensteueranteils Anfang November zu erwarten.
Um künftige Überschreitungen des Kassenkredit-Höchstbetrages zu
vermeiden, wird eine Anhebung um 400.000,- DM auf 1.000.000,- DM
empfohlen.
Beschlussvorschlag:
Die
Gemeindevertretung ermächtigt den Gemeindevorstand, Kassenkredite
in einer Höhe bis zu, 1.000.000,- DM in Anspruch nehmen zu können.
Die Haushaltssatzung wird im Rahmen der 1. Nachtragshaushaltssatzung
angepasst.
Anlage
7 :
Antrag
der CDU-Fraktion betr.:
„Stärkung
des Ehrenamtes“
Die
Gemeindevertretung möge beschließen:
Der
Gemeindevorstand wird beauftragt, im „internationalen Jahr der
Freiwilligen“ Körler Bürgerinnen und Bürger, die sich
ehrenamtlich besonders engagiert haben zu ehren.
Die
Vorschläge für die Ehrungen sollten von den Vereinen, Verbänden,
Kirchen und anderen Einrichtungen sowie von einzelnen Bürgern
kommen. Der Gemeindevorstand wird dann eine angemessene und
ausgewogene Auswahl treffen.
Die
Bürger die sich ehrenamtlich über Jahre für das Gemeinwohl
eingesetzt haben werden dann von der Gemeinde in einen feierlichen
Rahmen geehrt.
Begründung:
In
Körle arbeiten viele Bürgerinnen und Bürger freiwillig und
unentgeltlich in politischen, sozialen, kulturellen, kirchlichen
oder sportlichen Einrichtungen. Unser Gemeinwesen lebt von der
Mitwirkung und Mitgestaltung, der Verantwortungsbereitschaft und der
Solidarität der Körler Bürger.
Der
generationenübergreifende Ansatz in der Jugend-, Alters- und
Ehrenabteilung, in aktiver und passiver Mitgliedschaft, ist ein
wichtiger Beitrag gegen die Entsolidarisierung in unserer
Gesellschaft. Vieles in Körle ist ohne die ehrenamtliche Arbeit
vieler Einzelner überhaupt nicht mehr denkbar.
Es
ist unsere feste Überzeugung, dass die Gemeinde Körle diesen
Einsatz würdigen muss und so einen Beitrag zur Stärkung des
Ehrenamtes in unserer Gemeinde leistet.
Protokoll
vom
Protokoll
veröffentlich am : offen
Stellungnahme der Fraktionen:
CDU, FDP, SPD :
-
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