Vorbericht

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

um einige Wochen später als gewöhnlich wird nun der Haushalt für das Jahr 2002 eingebracht. Der Grund hierfür liegt in der Bedeutung des Jahresabschlusses 2001, dessen Zahlen erst in diesen Tagen errechnet werden konnten und die für das Haushaltsjahr 2002 große Bedeutung haben.

Wie den Damen und Herren der Gemeindevertretung bekannt ist, war die Kassenlage im vergangenen Jahr zeitweise sehr angespannt, so dass eine Erhöhung der Kassenkredite notwendig wurde. Ursache hierfür waren verspätete Zahlungseingänge für Landeszuwendungen, aber auch eine längere Finanzierungsdauer für das Baugebiet „Auf dem Hollunder“. Die nun vorliegende Jahresrechnung wurde dazu genutzt, einen Strich unter die bisherigen Einnahmen zu ziehen und die Beträge der noch nicht verkauften Bauplätze aus der Haushaltsrechnung herauszunehmen. Diese absichtliche Verschlechterung der Jahresrechnung bringt Nachteile und Vorteile: Der Nachteil besteht in einem erheblich schlechteren Jahresrechnungsergebnis, das sich rechnerisch als Fehlbetrag darstellt und über diesen Haushalt mittels Kreditaufnahme zu finanzieren ist. Die abgesetzten Einnahmen aus den noch nicht verkauften Bauplätzen summieren sich auf mehr als 1,1 Mio. DM, so dass sich ein Fehlbetrag in ähnlicher Höhe für das Jahr 2001 ergibt. Diese Summe mag auf den ersten Blick erschreckend wirken, allerdings steht diesem Betrag auf der Gegenseite ein mindestens gleich hoher Wert an Grundstücken und damit entsprechenden Verkaufserlösen in den Folgejahren gegenüber, mit denen die notwendige Kreditaufnahme des Haushaltsjahres 2002 zu finanzieren sein wird. Hierin ist der Vorteil begründet: Die Aufnahme eines „ordentlichen“ Kredits zur Finanzierung noch nicht verkaufter Grundstücke ist allein von der Zinsbelastung ein besserer Weg gegenüber der ständigen Inanspruchnahme von Kassenkrediten und dürfte darüber hinaus auch, wegen der in jedem Haushalt neu zu kalkulierenden Einnahmeansätze, der Transparenz unserer Haushaltsplanungen dienlich sein.

Um einem falschen Eindruck vorzubeugen möchte ich abschließend unterstreichen, dass der Verkauf unserer Plätze im Vergleich zu anderen Gemeinden bisher zufriedenstellend verläuft und in Kürze der Vertrag für das 25. Grundstück ansteht.

Das Jahr 2001 hatte aber weit mehr zu bieten als nur das Thema Baulanderschließung.
Die Kommunalwahl im März und wichtige Entscheidungen der Gemeindevertretung zur Windkraftnutzung und zur Wasserversorgung der Ortsteile Wagenfurth und Lobenhausen bewegten das Körler Geschehen ebenso wie der bis Mitte des Jahres andauernde Umbau der B 83, welcher innerhalb des Zeitplanes abgeschlossen und mit einem allseits gelobten Straßenfest gefeiert wurde.

Das Jahr 2001 ist aus heutiger Sicht als ein Jahr mit Höhen und Tiefen zu bezeichnen.
Als ein Tief ist vor allem die im September bekannt gewordene Schließung des Lebensmittelmarktes zu sehen, mit der ein wichtiger Bestandteil unserer Infrastruktur erschüttert wurde. Ich denke, wir können uns glücklich schätzen, dass sich eine Lösung dieses großen Problems abzeichnet und wir uns hoffentlich in wenigen Wochen über die Neueröffnung eines attraktiveren Lebensmittelmarktes freuen dürfen.

Grund zur Freude bietet das hier vorliegende Zahlenwerk weit weniger. Der bereits erläuterte Fehlbetrag des Jahres 2001 macht eine Kreditaufnahme in Höhe von 512.000 € nötig, womit der äußerst geringe Schuldenstand von ca. 101.560,82 € zu Beginn dieses Haushaltsjahres bedauerlicherweise der Vergangenheit angehören wird.

Auch der Blick auf die anderen Haushaltszahlen lässt keine Freude aufkommen. So ergibt sich für die Gemeinde Körle allein durch Mindereinnahmen bei der Schlüsselzuweisung und mehr zu zahlender Kreisumlage eine Mehrbelastung gegenüber dem Vorjahr von ca. 84.000 €. U.a. deshalb schmilzt die geplante Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt um ca. 111.000 € auf nur noch 155.000 €. Bei einer planmäßigen Tilgungsleistung von 58.396 € im Jahr 2002 bleiben folglich weniger als 100.000 € für notwendige Investitionen. Wirft man in diesem Zusammenhang einen Blick auf die bereits beschlossenen Maßnahmen wie die Investitionen in die Wasserversorgung Wagenfurth bzw. die Verbindungsleitung nach Lobenhausen, deren Bau ich für vollkommen wichtig halte, wird schnell klar, dass wir uns auf das Wichtigste beschränken müssen, da jede zusätzliche Ausgabe eine Erhöhung des Schuldenstandes bedeutet.

Die schwierige Aufgabe bei der Erstellung dieses Haushaltsentwurfs bestand darin, abzuwägen, welche Ausgaben trotz Verschuldung sinnvollerweise in diesem Haushaltsjahr geleistet werden sollen und welche möglichst in andere Jahre verschoben werden können. Zu dem Ergebnis dieses Abwägungsprozesses ist unter der Rubrik „Erläuterungen zum Haushalt“ mehr zu erfahren. Zum Abschluß dieser Haushaltsrede muss die Feststellung folgen, dass sich die Kommunen, und dabei nehme ich uns nicht aus, wirklich in schwierigem Fahrwasser befinden. Eine stetige Verschlechterung der kommunalen Finanzen, wie bei  unserer Zuführung zum Vermögenshaushalt in diesem Jahr deutlich zu sehen, wird nicht ohne Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger bleiben.

Die Eindämmung laufender Ausgaben ist daher dringend erforderlich, um einen Investitionsspielraum in möglichst hohem Umfang zu erhalten bzw. wieder zu erreichen.

Trotz aller Sorgen, die mit Blick auf dieses schwierige Haushaltsjahr gerechtfertigt sind, muss die stetige Fortentwicklung unserer Gemeinde ein Hauptanliegen der kommunalen Finanzplanung sein und diese wird mit dem vorliegenden Entwurf in positiver Richtung voran getrieben.

Mario Gerhold (Bürgermeister)

Der Berichte stammen von der Gemeinde Körle.